Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma FMP software & process engineering GmbH

Diese Geschäftsbedingungen liegen allen Verträgen über Lieferungen und Leistungen der FMP software & process engineering GmbH, im weiteren Verlauf FMP genannt, aufgrund von Bestellungen über das Internet oder anderen Fernkommunikationsmitteln ( E-Mail, Brief, Fax, Telefon usw.) zugrunde.

Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie Kenntnis und Inhalt dieser AGB ausdrücklich an. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der FMP.
A. Vertragsabschluss und Lieferung

Der Vertrag kommt nach Ihrer Bestellung durch unsere Annahmeerklärung zustande. Alternativ auch dann, wenn Sie die Ware geliefert erhalten, bzw. Ihnen die vertraglich vereinbarte Leistung bereitgestellt wird.

Die FMP wird nach Möglichkeit die vereinbarten oder angegebenen Termine pünktlich einhalten. Die Lieferung bzw. Bereitstellung erfolgt jedoch unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Leistung zum angegebenen Leistungszeitpunkt werden wir Sie umgehend unterrichten.

Werden die vereinbarten oder angegebenen Termine um mehr als vier Wochen überschritten, so haben Sie das Recht, eine angemessene Frist zur Leistungserbringung bzw. Leistungsbereitstellung zu setzen, nach deren Ablauf Sie vom Vertrag zurücktreten können, sofern eine Lieferung bzw. Bereitstellung nicht erfolgt ist. Diese Frist muss mindestens 8 Werktage betragen. Erfolgt auch innerhalb der Nachfrist keine Lieferung bzw. Bereitstellung der Leistung so können Sie nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Vorauszahlungen erhalten Sie in diesem Fall zurückerstattet.

Schadenersatz bei verspäteter Leistung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt. Für eventuelle Transportschäden übernimmt die FMP die Haftung gegenüber ihren Kunden.

Belehrung zum Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen:

1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) [oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache] widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsabschluss [bzw. bei der Lieferung von Ware nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger] und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtszeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache bei der Lieferung von Ware]. Der Widerruf ist zu richten an:

FMP software & process engineering GmbH
Monreposstrasse 49
71634 Ludwigsburg

2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50 Euro nicht übersteigt oder bei höherem Warenwert, wenn Sie zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung geleistet haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung der Leistungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Ware], für uns mit deren Empfang.

3. Vertragserklärungen über Software können nur widerrufen werden, wenn der überlassene Datenträger noch im versiegelten Zustand ist.

4. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Sie vor Ende der Widerrufsfrist mit der Nutzung der Leistung begonnen haben, d.h. mit der erstmaligen Nutzung der Software, wie z.B. bei Software-Download.

5. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, nutzen Sie bitte für die Rücksendung erhaltener Ware den Kundenservice der FMP. Diesen erreichen Sie per Telefon unter +49 700 06553767 oder per E-Mail an info@fmp-engineering.de oder schriftlich unter der Adresse

FMP software & process engineering GmbH
Monreposstrasse 49
71634 Ludwigsburg

Bitte bewahren Sie zum Nachweis der rechtzeitigen Paketversendung den Versendungsbeleg gut auf und frankieren Sie die Sendung ausreichend, um Strafporto zu verhindern. Ihre Portokosten erhalten Sie umgehend erstattet, außer Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen (siehe Nr.2 oben).

Bereits geleistete Zahlungen werden auf das bei Ihrer Bestellung angegebene Bank- oder Kreditkartenkonto überwiesen. Falls keine Zahlungsverbindung hinterlegt ist, erhalten Sie einen Scheck. Sollte der Rechnungsbetrag noch nicht von Ihnen überwiesen worden sein, wird die Rechnung durch die Rücksendung gegenstandslos.

B. Bezahlung

Rechnungen der FMP sind sofort fällig, wenn nichts anderes angegeben ist und ohne jeden Abzug zahlbar. Ohne dass es einer Mahnung bedarf, geraten Sie bei Nichtzahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug, wenn wir Sie in der Rechnung auf diese Folge hingewiesen haben. Wir können Sie durch eine Mahnung jedoch schon vorher in Verzug setzen. Die Verzugszinsen für Verbraucher betragen 5% und für Unternehmer 8% über dem Basiszinssatz, sofern wir aus einem anderen Grunde nicht höhere Zinsen verlangen können. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Etwaige Bankspesen gehen zu Ihren Lasten. Sie können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Haben Sie der FMP eine Einzugsermächtigung erteilt, wird der Rechnungsbetrag erst nach Ablauf der Widerrufsfrist von Ihrem Konto abgebucht. Widerrufen Sie die erteilte Einzugsermächtigung nachträglich, so sind wir berechtigt, Ihnen entstehende Rückbuchungskosten zu berechnen.

Laufende Vertragsverhältnisse können von der FMP gekündigt werden, wenn Rechnungen nicht oder teilweise nicht oder nicht fristgerecht beglichen werden.

C. Gewährleistung, Instandhaltung, Haftung

Alle Softwareprodukte der FMP wurden sorgfältig erstellt und geprüft. Nach dem Stand der Technik ist es aber anerkanntermaßen nicht möglich, Software zu erstellen, die in allen denkbaren System- und Anwendungsumgebungen fehlerfrei läuft.

Sollten Datenträger Material- oder Herstellungsfehler aufweisen bzw. Falschlieferungen oder Mengenabweichungen vorliegen, so reklamieren Sie bitte sichtbare Fehler - auch Transportschäden - unverzüglich, spätestens jedoch binnen 10 Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich.

Die FMP gewährleistet, dass die Produkte im Sinne der jeweiligen Programmbeschreibung brauchbar und die Leistungen ordnungsgemäß sind.

Die Gewährleistungsfrist für Software beträgt 6 Monate und beginnt mit der Übergabe bzw. Bereitstellung der Ware bzw. Leistung.

Sie sind verpflichtet, die FMP bei der Fehlerfeststellung und Mängelbeseitigung zu unterstützen und auf Wunsch Hilfsinformationen zu erstellen bzw. zur Verfügung zu stellen. Die FMP ist berechtigt, einen evtl. auftretenden Fehler zu umgehen, wenn dieser selbst nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu beseitigen ist und dadurch die Nutzung der Software nicht erheblich leidet. Liegt ein Mangel vor, wird die FMP nach eigener Wahl innerhalb angemessener Frist die Software nachbessern oder eine fehlerfreie Software bereitstellen. Gelingt die Nachbesserung oder der Ersatz weder innerhalb dieser Frist noch einer angemessenen Nachfrist, sind Sie berechtigt, nach Ihrer Wahl den Leistungspreis angemessen herabzusetzen oder den Vertrag zu beenden.

Die FMP haftet nur für Schäden, die sie, ein gesetzlicher Vertreter oder ein Erfüllungsgehilfe vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben oder die auf einem schwerwiegenden Organisationsverschulden beruhen. Für Schäden aus Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung beruhen, haftet sie auch bei Fahrlässigkeit. Sie haftet nicht für Schäden, die außerhalb des Vertragsgegenstands selbst eingetreten sind (Folgeschäden) oder für Mehraufwendungen in der Abwicklung, die durch eine Verbringung der vertragsgegenständlichen Software an einen anderen Ort entstehen. Ebenso ist bei einer unerheblichen Abweichung der Ist- von der Sollbeschaffenheit der Leistung die Haftung ausgeschlossen. Die FMP übernimmt ferner keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen Ihren Anforderungen genügen oder mit Komponenten in der speziellen Konfiguration Ihres Computers zusammenarbeiten. Auch übernimmt die FMP keine Gewähr für die Auswahl, die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse der Software. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch von Ihnen oder einem Dritten vorgenommene Änderungen an der Software oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Software entstanden sind. Die FMP haftet in keinem Fall für Datenverlust oder daraus entstehende Schäden. Im eigenen Interesse sollten Sie regelmäßig Ihre Daten sichern, insbesondere vor der Installation einer neuen Software.

D. Nutzungsrechte bei Computerprogrammen

Die FMP räumt Ihnen gegen Entgelt das Nutzungsrecht an der überlassenen Software für den jeweils vereinbarten Zeitraum ein. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben beim Urheber.

Sie sind berechtigt, die Vertragssoftware auf jedem kompatiblen Computer einzusetzen, vorausgesetzt, dass sie jeweils nur auf einem Computer eingesetzt wird (soweit nichts anderes vereinbart ist) und Sie im Besitz der Original-Software sind. Die Software gilt als auf einem Computer eingesetzt, wenn sie in den Direktzugriffsspeicher (d.h. RAM) geladen oder auf einem Festspeicher (wie z.B. Festplatte oder einem anderen Speichermedium) installiert ist. Sie sind ferner zur Anfertigung einer Sicherungskopie der Software berechtigt, falls dies für die Sicherung künftiger Benutzung der Software erforderlich sein sollte. Im Übrigen finden hinsichtlich der Nutzungsrechte die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes ergänzende Anwendung. Achtung: Wenn der Datenträger mit einem Kopierschutz versehen ist, senden wir Ihnen im Falle des nachgewiesenen Verlustes Ihres Originaldatenträgers bzw. einer Beschädigung, die die Funktion beeinträchtigt, einen Ersatzdatenträger zu.

Ohne schriftliche Genehmigung der FMP sind Sie nicht berechtigt, über die obige Gestattung hinausgehend Kopien der Dokumentation, der Original-Software oder der Sicherungskopie anzufertigen; die Software oder Dokumentation zu vermieten oder sonst gewerblich zu nutzen, wenn dies nicht ausdrücklich gestattet ist, zu unterlizenzieren oder in nicht ausdrücklich gestatteter Weise Dritten zur Verfügung zu stellen oder an Dritte weiterzugeben; die Software oder Dokumentation zu ändern, zu modifizieren oder anzupassen (dieses Verbot gilt unter anderem auch für das Übersetzen, Abwandeln und Weiterverwenden des Produktes in Teilen). Nach Ende der eingeräumten Nutzungsdauer darf die Software nicht länger betrieben, sondern muss vollständig von Ihrem System entfernt werden. Die Bestimmungen des Urheberrechts finden auch hier ergänzende Anwendung.

E. Datenschutz

Die FMP ist berechtigt, Ihre für die Abwicklung der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen. Sie können die zu Ihrer Person gespeicherten Daten unentgeltlich einsehen oder sich zusenden lassen. Die Übermittlung ist nach Absprache auch elektronisch möglich. Fragen zum Datenschutz können Sie auch per E-Mail an info@fmp-engineering.de richten.

F. Sonstiges

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für Verträge mit Unternehmen ist Ludwigsburg.

Stand 05.08.2009